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AndyNick

Anfänger

  • »AndyNick« ist der Autor dieses Themas

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1

Montag, 13. Mai 2013, 07:16

Aufhebung von Streckenverboten (z.B. Geschwindigkeitsbeschränkung)

Guten Morgen an Alle!
Nachdem es wohl bei einigen Usern Unklarheiten gibt wie die Rechtslage ist bei Geschwindigkeitsbeschränkungen in verbindung mit Kreuzungen und Einmündungen möchte ich hier kurz dazu äußern.
Es gibt nur 3,5 Möglichkeiten wie ein Streckenverbot, dazu zählen Geschwindigkeitsbeschränkungen, aufgehoben werden:
1. durch ein Aufhebungschild (das graue, ich denke das ist bekannt)
2. wenn das Streckenverbot mit einer Meter/Kilometerangabe versehen ist, dann endet es nach der Angegebenen Strecke
3. wenn das Streckenverbot in Verbindung mit einem Gefahrzeichen aufgestellt ist (z.b. Bahnübergang - 30 km/h) dann kann man nach der Gefahrenstelle das Streckenverbot als aufgehoben betrachten
3,5. durch ein erneutes Streckenverbot also erst 80, dann 60, dann wieder 120 ---> die 60 hebt die 80 auf, die 120 hebt die 60 auf usw.

Nicht beendet wird ein Streckenverbot durch eine Kreuzung oder Einmündung hier gibt es nur eine Verwaltungsvorschrift, welche von der aufstellenden Behörde verlangt, das Streckenverbot nach der Kreuzung zu wiederholen, wie sonst sollen einbiegende Fahrzeuge sonst wissen was gilt? Aber unwissenheit schützt vor Strafe nicht, wurde das Aufstellen versäumt und ein einbiegender Fahrer fährt zu schnell gibt es einschlägige Gerichtsurteile welche diesen dann trotzdem bestraft haben, insbesondere, wenn die Richter von Ortskenntniss ausgehen konnten! ;(

Recht gut und mit Bildern ist das ganze nochmal hier erklärt:
http://www.fahrtipps.de/frage/streckenverbot-aufhebung.php

beim Googeln danach finden sich sicher noch ne Menge interessanter Seiten zu dem Thema, doch zunächst Euch allen gute, blitzfreie Fahrt :thumbup:

Cu Andy
..und Allzeit Gute Fahrt! :thumbup:

Michael

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2

Montag, 13. Mai 2013, 11:18

Schildbürgerstreich

Moin Andy,

freut mich, dass du noch nicht das Handtuch wirfst. ;)

Die Problematik bei der Auslegung von Streckenverboten und ihrer Gültigkeit durch deutsche Gerichte war mir bis gestern gar nicht bewusst, weil – wie an anderer Stelle bereits geschrieben – anders in der Fahrschule gelernt. Deshalb finde ich die von dir verlinkte Seite auch interessant.

Natürlich springt dem aufmerksamen Leser mit seinem laienhaften Rechtsverständnis die Lächerlichkeit und der Widerspruch sofort ins Auge, der an dieser Stelle praktiziert wird. Für den geradaus fahrenden Fahrzeuglenker gilt ein Streckenverbot auch nach einer Einmündung, für den einbiegende Fahrzeuglenker jedoch nicht, es sei denn, er ist ortsansässig. Schilda lässt grüßen.

Wie auch immer, wieder was gelernt.
Gruß, M.

"Schweigen bedeutet nicht Zustimmung. Oft ist es das Desinteresse, mit Idioten zu diskutieren." MB

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3

Montag, 13. Mai 2013, 12:02

Moin.

Hm, das mit der Eimündung ist so ne Sache... da meine Frau hier mit 38 in den Ort rein ist, und die Besserwisser meinten es wäre dort Tempo 30, haben wir uns mit dem Regierungspräsidium angelegt, mit Erfolg. Die Einmündung kurz nach dem 30-er-Schild hebt dieses genau wieder auf. Also Tem,po 50 weil geschl. Ortschaft... also Knöllchen zurückgezogen.

Außerdem gibt es noch einen Grund:

Landstraße, plötzlich Tempo 70 weil da ne Einmündung ist wo ne Straße abzweigt. Du biegst ab... kein Schild was irgendwas aufhebt, aber trotzdem gilt da die 70 nicht weiter...

Grüße

eduan

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4

Montag, 13. Mai 2013, 12:20

Hallo Andy,

danke für deinen Beitrag und den interessanten Link.

In dem genannten Gerichtsurteil ist aber ausdrücklich ein Fahrer mit der Einlassung, die einmündende Straße habe die Streckenbegrenzung aufgehoben, wegen nachgewiesener Ortskenntnis nicht davongekommen (also Einzelfallentscheidung)

Noch etwas: ich habe Verkehrszeichenerkennung (Sign Assist). Ein Tempolimit-Verkehrszeichen wird von der Kamera erkannt und angezeigt. Nach der nächsten Einmündung verschwindet die Anzeige wieder, also "freie Fahrt" im Rahmen der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit.
Ich denke, dass die Programmierer der Verkehrsanzeichenerkennungh die Rechtslage berücksichtigt haben, wonach ja die Straßenverkehrsbehörde für klare Verhältnisse sorgen muss, indem sie das Tempolimitschild ggf. wiederholt aufstellt.

Viele Grüße
eduan
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5

Montag, 13. Mai 2013, 12:26

Hi Eduan,

ach ja? Genau das passiert bei mir nicht... Er erkennt 70 und zeigt das trotzig an bis 2 km weiter 50 kommt, obwohl zwischendrin keim Tempolimit ist (also die normalen 100 halt...)

eduan

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6

Montag, 13. Mai 2013, 12:50

Hallo Wetterauer,

ich gehe deinem interessanten Hinweis bei nächster Gelegenheit mal nach und achte drauf.

Es kann aber auch vorkommen, dass in der Navisoftware gespeicherte Tempolimits angezeigt werden. Sign Assist "verwurstet" beides: reale Schilder (mit Priorität!?), die per Kameras erkannt werden und solche, die in den Navidaten hinterlegt sind.

Hier in Dresden kenne ich eine Stelle: geschlossene Ortschaft, an der vor einiger Zeit Tempo 60 erlaubt war, jetzt seit einiger Zeit nicht mehr (also nur noch 50). Im Display wird 60 angezeigt (Quelle: veraltete Navisoftware), obwohl Verkehrzeichenanzeige-Kamera kein Zeichen erkennen konnte, weil kein´s da ist.

Noch eine Situation, an die ich mich erinnere:
Autobahn, Tempolimit vor Autobahnkreuz (z. B. 120 km/h), geradeaus weiter gefahren vorbei an den Einfädelungsspuren, die rechts nach dem Kreuz kommen, kein Aufhebungszeichen für das Tempolimit zu sehen, aber Anzeige 120km/h in Verkehrszeichenanzeige verschwindet.

D. h. 120 km/h ist nicht mehr relevant ab Einmündung von rechts.

Gruß
eduan
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7

Montag, 13. Mai 2013, 13:38

Also ich hab das Phänomen mal beobachtet. Abzweig von B auf L - interessiert ich nicht. Abzweig einer Ortsstraße von einer K - interessiert ihn nicht (innerhalb Ortschaft).

Aber einbiegen von L auf B, da geht's...

Ich weiß nicht ob der eine Einmündung als Solche überhaupt erkennt. Scheinbar nicht, oder die Auswirkung ist nicht programmiert. 30 erkennt er, Einmündung kommt, danach Parkverbot... er zeigt weiter 30 an....

Er hat mir auf der BAB auch mal 110 angezeigt, obwohl das Verklehrsleitsystem nur 60/80/100/120 anzeigen kann... wo er das her hat weiß ich nicht, aus Navidaten sicher nicht.

Was er nur fallweise erkennt sind die alten Tempo-Schilder "30 km". Da gibt's hier noch 3 Stück von auf ner Gemeindestraße. Mal geht's, mal geht's nicht.

Dafür funktioniert die Erkennung von verschiedenen Limits auf Parallelspuren gut. Hier gibt's oft die rechten beiden 80, die linken beiden 100. Das erkennt er.

Ostsschilder erkennt er zuverlässig, obwohl das Ortsendeschild ja nur an dem manchmal doch etwas verblichenen roten Streifen zu erkennen ist. Bin mal gespannt ob er österreichische und Italienische Ortsschilder auch erkennt. Bisher hat das Auto Deutschland noch nie verlassen.

80 bei Nässe dagegen könnte er ja fallweise einblenden, durch den Regensensor weiß er ja obs naß ist oder nicht - das funktioniert wieder nicht.

Also so ganz ausgegoren is die Technik nich nicht :S

8

Montag, 13. Mai 2013, 14:54

@Andi

Zu Punkt 3 bzw 3,5 ganz so einfach ist es dann doch nicht. Es kommt auf mehre Umstände an wie zu Beispiel Innerorts, Nebenstraße, Verkehrsführung usw.
Auch bei in Foren so oft zitierten Urteilen kommt es auf den Einzelfall, insbesondere die Begründung des Richters an.
Und wer hinter den Informationen deines Link steht kann man auch nicht sicher sagen.
Als Sachverständiger des TÜV hast du hoffentlich bessere Quellen.

Alle Verkehrsteilnehmer sollten in solchen Fällen andie wichtigste Aussage der Verkehrsregeln denken: Niemand mehr als nach den Umständen erforderlich behindern oder belästigen